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Tony Cliff

Staatskapitalismus in Rußland

1. Kapitel:
Die sozio-ökonomischen Verhältnisse im stalinistischen Rußland
(Teil 4)

Veränderungen in den Verteilungsverhältnissen

In seinen Aprilthesen sagte Lenin, daß es die Politik der Partei war, die „Entlohnung aller Beamten, die durchweg wählbar und jederzeit absetzbar sein müssen, nicht über den Durchschnittslohn eines guten Arbeiters hinaus“ [170] festzulegen.

In Staat und Revolution (August-September 1917) wirft er die Frage nach der Art der Bezahlung von Löhnen und Gehältern unmittelbar nach der sozialistischen Revolution auf, und zwar in einer Gesellschaft, die „... in jeder Beziehung, ökonomisch, sittlich, geistig, noch behaftet ist mit den Muttermalen der alten Gesellschaft, aus deren Schoß sie herkommt“. [171]

Unter diesen Umständen kommt er zu folgendem Schluß:

Gleichheit aller Mitglieder der Gesellschaft in bezug auf den Besitz der Produktionsmittel, d.h. der Gleichheit der Arbeit, der Gleichheit des Arbeitslohnes ... [172]

Alle Bürger verwandeln sich hier in entlohnte Angestellte des Staates, den die bewaffneten Arbeiter bilden. Alle Bürger werden Angestellte und Arbeiter eines, das gesamte Volk umfassenden Staats“syndikats“. Es handelt sich nur darum, daß sie alle gleichermaßen arbeiten, das Maß der Arbeit richtig einhalten und gleichermaßen Lohn bekommen. [173]

Die gesamte Gesellschaft wird ein Büro und eine Fabrik mit gleicher Arbeit und gleichem Lohn sein. [174]

Daher setzte Lenin als „sofortiges Ziel“ der Bolschewiki:

Techniker, Aufseher, Buchhalter sowie alle beamteten Personen [sollen] ein den „Arbeiterlohn“, nicht übersteigendes Gehalt beziehen.“ [175]

Einige Monate nach der Revolution (im März 1918) erklärte Lenin wiederum seine Unterstützung „zur allmählichen Ausgleichung der Arbeitslöhne und Gehälter in allen Berufen und Kategorien. [176]

Er gestand die Notwendigkeit bestimmter Ausnahmen im Fall von Spezialisten ein, da er sehr wohl wußte, daß angesichts ihrer Knappheit und ihrer Feindseligkeit dem Arbeiterstaat gegenüber das Ziel der Angleichung nicht erreicht werden konnte. Er bestand jedoch darauf, daß die Einkommensunterschiede viel niedriger als unter dem Zarismus sein und die Tendenz für die Zukunft sich auf eine zunehmende Angleichung hin bewegen sollte. Darüber hinaus schreckte er nicht davor zurück, auszusprechen, daß jede Ungleichheit, die der sowjetischen Regierung durch die wirtschaftliche Rückständigkeit aufgezwungen wird, ein Rückschritt vom Sozialismus und ein Zugeständnis an den Kapitalismus ist. So schrieb er:

In dieser Übergangsperiode müssen wir ihnen [den Spezialisten, T.C.] möglichst gute Existenzbedingungen gewährleisten ... Als ich mich mit Gen. Schmidt, dem Kommissar für Arbeit, über die Frage der Tarife unterhielt, verwies er auf folgende Tatsachen. Er sagt, daß wir für die Angleichung der Löhne soviel getan haben, wie es in Jahrzehnten kein einziger bürgerlicher Staat getan hat und zu tun vermag. Man betrachte die Sätze der Vorkriegszeit: Ein ungelernter Arbeiter verdiente einen Rubel am Tag, d.h. 25 Rubel monatlich – ein Spezialist aber erhielt 500 Rubel im Monat ... Ein Spezialist erhielt zwanzigmal soviel wie ein Arbeiter. Unsere heutigen Sätze bewegen sich zwischen 600 und 3.000 Rubel, d.h., sie unterscheiden sich nur im Verhältnis 1:5. Für die Angleichung haben wir viel getan. [177]

Die höhere Bezahlung der Fachleute war „... eine Bezahlung nach bürgerlichen Verhältnissen“, ein „Schritt rückwärts“, eine „Konzession“ an den Kapitalismus, der der Sowjetregierung durch die objektiven Verhältnisse aufgezwungen wurde. [178]

Im Jahre 1919 faßte die Kommunistische Partei Rußlands ihre Lohnpolitik in folgende Sätze

Während wir die Gleichheit der Entlohnung aller Art von Arbeit erstreben, um den Kommunismus zu erreichen, kann die Sowjetregierung die sofortige Realisierung dieser Gleichheit im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht als ihre Aufgabe ansehen, da gerade erst die ersten Schritte zum Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus gemacht werden.“ [179]

Der 10. Parteikongreß im Jahr 1921 entschied, daß „aus einer Reihe von Gründen Unterschiede der Lohnhöhe nach der Qualifikation vorübergehend aufrecht erhalten werden müssen, die Lohnpolitik trotzdem auf der größtmöglichen Gleichheit zwischen den Lohnstufen zu basieren hat ...“ [180]

Auf demselben Kongreß wurde es als notwendig erklärt, „vollkommen angemessene Maßnahmen auszuarbeiten, um die Ungleichheit in bezug auf die Lebensbedingungen, die Löhne usw. zwischen Spezialisten und Arbeitern in verantwortlichen Positionen einerseits sowie den arbeitenden Massen auf der anderen Seite zu beseitigen, da diese Ungleichheit die Demokratie untergräbt, eine Quelle der Korruption für die Partei darstellt und die Autorität der Kommunisten vermindert.“ [181]

Gerade zur Zeit des Kriegskommunismus herrschte praktisch völlige Gleichheit von Löhnen und Gehältern. Nach den Daten des sowjetischen Statistikers Strumlin betrugen 1917 die Löhne der am höchsten bezahlten Arbeiter 232% der Löhne der am niedrigsten bezahlten, in der ersten Hälfte 1921 nur noch 102% und waren damit praktisch gleich. [182] (Andererseits gaben die Bedingungen des Mangels, die unter dem Kriegskommunismus herrschten, den Funktionären die Möglichkeit des Mißbrauchs ihrer Kontrolle über das Versorgungs- und Verteilungssystem.)

Die annähernde Gleichheit der Löhne endete mit der Einführung der NEP. In den Jahren 1921-1922 wurde eine einheitliche Lohnskala eingeführt, die in 17 Stufen vom Lehrling bis zum höchsten Spezialisten eingeteilt war, und nach der die besten Facharbeiter 3½mal soviel Lohn bekamen wie die am niedrigsten bezahlten ungelernten Arbeiter. Spezialisten konnten achtmal mehr verdienen als ungelernte Arbeiter. (Dies traf nicht auf Parteimitglieder zu, für die es eine besondere Skala von Höchstlöhnen gab, die viel niedriger als die der nicht der Partei angehörenden Spezialisten war.)

Die Einkommensunterschiede waren viel geringer als vor der Revolution. Die Löhne und Gehälter der Eisenbahnangestellten vor und nach der Revolution bestätigen dies. 1902 betrug das Einkommen eines Signalstellers 10-20 Rubel im Monat, eines Maschinisten 30-60 Rubel, während die Leiter des Eisenbahndienstes 500-700 Rubel erhielten, der leitende Direktor 1000-1500 Rubel. [183] Im März 1924 lagen die Unterschiede zwischen 13,27 Goldrubel monatlich für Streckenarbeiter und 26,80 Goldrubel für die leitenden Angestellten. [184] In der Industrie betrug der Durchschnittslohn eines Arbeiters Im März 1926 58,64 Goldrubel, während ein Fabrikmanager 187,90 Goldrubel erhielt, wenn er Parteimitglied war und 309,50 Goldrubel, wenn er nicht in der Partei war. [185] Bis zur Einführung des ersten Fünfahresplans gab es jedoch einige Faktoren, die diese Unterschiede abmilderten. Vor allen Dingen war es keinem Parteimitglied gestattet, mehr als ein Facharbeiter zu verdienen. Diese Regelung war von großer Bedeutung, da die Mehrheit der Direktoren von Unternehmen, Industriezweigen usw. Parteimitglieder waren. 1928 waren 71,4% des Personals der Leitungsgremien von Trusts Parteimitglieder, ebenso 84,4% der Syndikatsleitungen und 89,3% der Leitungen von einzelnen Industriebetrieben. Ein zusätzlicher Faktor, der die Unterschiede tatsächlich viel kleiner machte als sie durch die Einheitslohnskala erscheinen, war der, daß die Gesamtzahl der Spezialisten (ein Teil von ihnen waren Parteimitglieder und verdienten somit nicht mehr als ein Facharbeiter) sehr klein war. 1928 stellten sie nur 2,27% aller in der Industrie Beschäftigten dar. Ein allgemeines Bild der Einkommensunterschiede in Rußland wird im „Statistischen Handbuch der UdSSR, 1926“ (russisch) gegeben, nach dem das jährliche Durchschnittseinkommen eines Arbeiters in den Jahren 1926-1927 – ausgedrückt in Vorkriegsrubeln – 465 Rubel betrug. Zur selben Zeit war Spezialisten ein Höchsteinkommen von 1811 Rubeln erlaubt. Nimmt man die Bourgeoisie, die Leute, die durch die NEP gefördert wurden, und die Kulaken aus, so gab es nur 114.000 Personen, die diesen Höchstlohn verdienten. Diese stellten 0,3% aller Verdiener dar, und ihr Einkommen betrug nur 1% des Volkseinkommens. [186]

Mit der Einführung der Fünf-Jahres-P1äne unter dem Banner des „Siegreichen Sozialismus“ wurden alle bolschewistischen Traditionen der Gleichheit über Bord geworfen. Stalin führte den Angriff an, indem er erklärte: „Urawnilowka (ein Schmähwort für Gleichmacherei) entsteht aus der Bauernmentalität, der Mentalität der gleichen Teilung aller Güter, der Mentalität des primitiven „Bauernkommunismus“. Urawnilowka hat nichts mit dem marxistischen Sozialismus zu tun.“ [187]

Wehe dem, der es jetzt noch wagte, gegen die Einkommensunterschiede in Rußland zu opponieren, gleichgültig, wie groß sie auch waren. Molotow ging so weit, auf dem 7. Sowjetkongreß der UdSSR zu erklären:

Bolschewistische Politik erfordert einen entschiedenen Kampf gegen die Gleichmacher als Komplizen des Klassenfeindes, als Elemente, die dem Sozialismus feindlich gegenüberstehen. [188]

Die Verordnung, die die Einkünfte der Parteimitglieder einschränkte, wurde 1929 verändert und später [189] gänzlich beseitigt. Das Gesetz, durch das Personen, die zwei Posten innehatten – wie es viele Spezialisten taten –, nur das 1½fache des geltenden Höchstgehaltes bekommen konnten, wurde abgeschafft. Das „allgemeine Lohngesetz“ vom 17. Juni 1920 [190] , nach dem jemand, der die Akkordnorm überschritt, nicht mehr als 100% mehr als den normalen Lohn verdienen konnte, wurde ebenfalls abgeschafft. Auf der anderen Seite wurde das Gesetz, das Lohnzahlungen an Akkordarbeiter von weniger als 2/3 des normalen Lohnes verbot, aufgehoben. [191]

Es wurden keine weiteren Einschränkungen der Lohndifferenzierung mehr aufrechterhalten, und sie vergrößerten sich auf alarmierende Weise. Nach 1934 hörten die russischen Statistiker auf, Zahlen über die Aufteilung der Arbeiter und Angestellten nach dem Einkommen zu veröffentlichen und gaben nur noch das Durchschnittseinkommen aller Arbeiter und Angestellten an, eine Zahl, die durch den Durchschnitt der Einkommen von Putzfrauen, ungelernten Arbeitern, Facharbeitern, Spezialisten, Chefingenieuren, Betriebsleitern usw. zustande kam. [192] Trotz dieses Informationsmangels können bestimmte Fakten angeführt werden, so zum Beispiel das ungestüme Ansteigen des Lohnniveaus von Bürokratenlöhnen und das scharfe Sinken des Einkommens der Arbeiterklasse.

Im Jahre 1937 zum Beispiel verdienten Betriebsingenieure 1500 Rubel im Monat, Direktoren 2000 Rubel – sofern nicht die Regierung Sondergenehmigungen für noch höhere Einkünfte gegeben hatte – und Facharbeiter 200-300 Rubel. Zu dieser Zeit führte die Regierung einen Mindestlohn von 110 Rubeln monatlich für Akkordarbeiter und 115 Rubel für Zeitarbeiter ein. Daß viele Arbeiter nur das blanke Minimum verdienten, wird durch die Tatsache deutlich, daß auf Grund dieses Gesetzes, das diesen Mindestlohn festsetzte, ein zusätzlicher Posten im Budget von 1938 Aber 600 Millionen Rubel dafür bereitgestellt wurde. [193] Im Vergleich zu solchen Löhnen waren 2.000 Rubel im Monat kein schlechtes Einkommen. Aber nicht genug damit. Zusätzlich zu ihrem festen Gehalt erhielten Direktoren und Betriebsingenieure Prämien, deren Höhe vom Ausmaß der Übererfüllung der Produktionsquoten in ihren Betrieben, wie sie im Wirtschaftsplan festgelegt waren, abhing. Für 1948, so wird berichtet, gab es folgende Prämien, die an das Management von Kraftfahrzeugtransportunternehmen für die Erfüllung und Übererfüllung des Planes gezahlt wurden: [194]

Auf diese Weise erhielt der Direktor eines Betriebes, der den Plan um nur 10% übererfüllte, eine Prämie von bis zu 70% zusätzlich zu seinem Grundgehalt, bei 20% Übererfüllung wurde eine Prämie von 110% gewährt, bei 30% eine Prämie von 150% und bei 50% eine Prämie von 230%. Eine andere Einkommensquelle war der Direktorenfonds, eine Einrichtung, die am 19. April 1936 eingeführt wurde. [195] Nach diesem Gesetz kamen 4% des geplanten Profits und 50% des Profits, der darüber lag, in den Direktorenfonds. Ein russischer Wirtschaftler gab für 1937 Zahlen an, die zeigen, um welche Summen es sich hierbei handelte: [196]

Da das Durchschnittseinkommen aller Arbeiter und Angestellten 1937 nur noch 254 Rubel monatlich betrug [197], zeigen diese Zahlen, daß durch eine geringfügige Übererfüllung des Planes der Direktorenfonds für das Jahr im Durchschnitt pro Arbeiter in der Petroleumindustrie mehr als einen durchschnittlichen Monatslohn betrug, in der Fleischindustrie 3 Monatslöhne und in der Spirituosenindustrie mehr als 4½ Monatslöhne. Nach einem anderen sowjetischen Wirtschaftler heißt es:

In den fünf Industriekommissariaten belief sich der Direktorenfonds pro Arbeiter auf 6,3% des jährlichen Durchschnittslohns. Jedoch ist in mehreren Branchen der Prozentsatz wesentlich höher und erreicht 21,5% in der holzverarbeitenden Industrie, über 25% in der Pelz- und Lederschuhindustrie und bis zu 55% in der Spirituosen-, Nudel- und Nahrungsmittelindustrie. [198]

Es ist deshalb offensichtlich, daß riesige Summen in die Hände der Direktoren fielen, in deren Industrien Tausende von Arbeitern beschäftigt waren.

Der Direktorenfonds sollte angeblich für Wohnhäuser für Arbeiter und Angestellte, für Klubs, Kantinen, Kinderkrippen und Kindergärten und für Prämien für ungewöhnliche Leistungen bei der Arbeit dienen. Es gibt kein statistisches Material, wie der Direktorenfonds verteilt wurde. Der einzige Hinweis ist in der Zeitung Za Industrialisatsija vom 29.4.1937 zu finden, die einige Zeilen veröffentlichte, nach denen der Direktorenfonds „im Betrieb Porchen in Charkow wie folgt verteilt wurde: Von den 60.000 Rubeln des Direktorenfonds behielt der Direktor 22.000 Rubel für sich, der Sekretär des Parteikomitees erhielt 10.000 Rubel, der Chef des Produktionsbüros 8000 R., der Chefbuchhalter 6000 R., der Präsident des Gewerkschaftskomitees 4000 R. und der Leiter der Werkstatt 5000 Rubel.“ [199]

Andere Teile der privilegierten Klassen erfreuten sich ebenfalls ungewöhnlich hoher Einkommen. Ein Brief des Schriftstellers Alexeij Tolstoi und des Dramatikers W. Wischnewski an die Prawda, der die „Mißverständnisse über die ungewöhnlich hohen Autoreneinkommen durch fantastische Autorenanteile“ aufheben sollte, gab folgende Zahlen über die Einkommen von Autoren: [200]

Wenn man noch einmal darauf hinweist, daß im selben Jahr 1936 das Durchschnittseinkommen aller sowjetischen Arbeiter und Angestellten 2.776 Rubel jährlich betrug, somit 231 Rubel monatlich [201] , wird jeder Kommentar überflüssig. Regierungsbeamte, die – nach Lenin – nicht mehr als der durchschnittliche Facharbeiter verdienen sollten, hatten nunmehr höchst unterschiedliche Einkommen. Nach einem Beschluß des Obersten Sowjet der UdSSR vom 17.1.1938 erhielten der Präsident und der Vizepräsident des Unionsrates und des Nationalitätenrates Gehälter von 300.000 Rubel im Jahr und jeder Abgeordnete des Obersten Sowjet 12.000 Rubel plus 150 Rubel für jeden Sitzungstag. [202]

Der Präsident des Obersten Sowjet der RSFSR und seine Stellvertreter erhielten 150.000 Rubel im Jahr [203] . Vermutlich hatten die Präsidenten und Vizepräsidenten der anderen Sowjetrepubliken die gleichen Gehälter. Ein einfacher Soldat bekam während des Krieges 10 Rubel im Monat, ein Leutnant 1.000, ein Oberst 2.500. ln der US-Armee, die unter keinen Umständen eine sozialistische Armee genannt werden kann, erhielt ein einfacher Soldat 50 Dollar monatlich, ein Leutnant 150 Dollar und ein Oberst 333 Dollar. [204]

Durch verschiedene Staatspreise hatten die Bürokraten noch eine weitere mögliche Einnahmequelle. Der ursprüngliche Erlaß, der die Stiftung der Stalin-Preise zu Ehren des 60. Geburtstages des Führers verkündete, begrenzte ihren Wert auf einen Höchstbetrag von je 100.000 Rubel. [205] Der Höchstbetrag wurde später auf 300.000 Rubel angehoben, und jedes Jahr wurden etwa 1000 Stalin-Preise vergeben, die sich zwischen 50.000 und 300.000 Rubel bewegten und alle steuerfrei waren.

Ein anderer deutlicher Hinweis auf die riesigen Einkommensunterschiede in Rußland war die Höhe der Einkommenssteuer. Die Einkommenssteuersätze zeigen am 4. April 1940 eine Staffelung der Einkommen auf, die sich von unter 1800 Rubel im Jahr bis über 300.000 Rubel bewegt. [206] Ein höherer Regierungsbeamter, ein Direktor oder ein erfolgreicher Schriftsteller hat selbstverständlich ein Haus in Moskau, ein Sommerhaus auf der Krim, ein oder zwei Wagen, eine Anzahl von Dienern usw. Sogar während des Krieges, als angesichts der Notlage alle Anstrengungen unternommen wurden, die höchste Produktion aus den Arbeitern herauszupressen, gab es extreme Unterschiede in den Lebensbedingungen der verschiedenen Klassen. Ein Dienstmädchen mit zwei Kindern, eines im Alter von 10, das andere von drei Jahren, erzählte Alexander Werth im Jahre 1942:

Die Kinder leben hauptsächlich von Brot und Tee; das Kleine bekommt Milchersatz, ein Zeug, das aus Sojabohnen hergestellt wird, ohne Geschmack und mit geringem Nährwert. Für meine Fleischmarken bekam ich in diesem Monat nur etwas Fisch. Manchmal erhalte ich etwas Suppe, die im Restaurant übrigbleibt, aber das ist auch alles. [207]

Zur selben Zeit konnte Alexander Werth in seinem Tagebuch schreiben:

Das Mittagessen im „National“, war heute eine sehr aufwendige Angelegenheit. Trotz der Lebensmittelknappheit in Moskau scheint es immer genug von den besten Speisen zu geben, wann immer ein Anlaß für ein großes Gelage mit offiziellen Gästen besteht. Für „Zaskuski“ gab es besten frischen Kaviar, viel Butter und geräucherten Lachs, dann Stör und nach dem Stör Hähnchen à la Maréchal, dann Eis und Kaffee mit Brandy und Likör, und auf dem ganzen Tisch befand sich das übliche Aufgebot an Flaschen. [208]

Die Unterteilung der russischen Gesellschaft in Privilegierte und Parias zeigt sich sehr deutlich am Rationierungssystem während des Krieges. Ein unterschiedliches Rationierungssystem wurde eingeführt, wie es niemand in den demokratischen kapitalistischen Staaten des Westens vorzuschlagen gewagt hätte. Es trifft zu, daß es sogar ein Schock für die Sowjetbevölkerung war, so sehr, daß es weder die Prawda noch die Iswestija erwähnten und das Rationierungssystem insgesamt geheimgehalten wurde. [209]

Tatsächlich waren die Luxusgüter der Reichen im Verhältnis viel billiger als die lebensnotwendigen Güter der Armen. Dies ist besser zu verstehen, wenn noch einmal einige wenige Zahlen über die Umsatzsteuersätze wiederholt werden: [210] Weizen 73-74%; loses Salz 70-80%; Fleisch (Rind) 67-71%; Kaviar 40%, Radiogeräte 25%; Automobile 2%. Ergebnis: Mitte 1948 betrug der Gegenwert des Pkw „Moskwitsch“ (Kaufpreis 9.000 Rubel) 145 Pfund Butter (Butter kostete 62-66 Rubel pro Pfund), während in den USA ein etwas besserer Wagen den Gegenwert von etwa 1.750 Pfund Butter darstellte. [211]

Die Einkommensunterschiede führten zu großen Unterschieden in bezug auf das vererbte Eigentum. In den frühen Tagen der Revolution wurde durch einen Erlaß vom 27. April 1918 alles Erbe von mehr als 10.000 Rubel konfisziert. [212] Dies geschah im Geist des Kommunistischen Manifests, das als eine der Forderungen für den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus die Abschaffung aller Erbrechte forderte. Einige Jahre später wurde das Gesetz radikal geändert, und 1929 gab es bereits eine Erbsteuertabelle, die von 1000 Rubel und weniger bis 500.000 Rubel und darüber reichte. [213] Gegenwärtig geht die Erbschaftssteuer nicht über 10% hinaus. Das ist sehr niedrig, wenn man sie mit den Steuersätzen im kapitalistischen Großbritannien und in den USA vergleicht. Während des letzten Krieges gab es eine Flut von Berichten in der russischen Presse über Leute, die der Regierung Darlehen von 1 Million und darüber gaben. Die „Freunde der Sowjetunion“ erklärten dies folgendermaßen:

In der Sowjetunion empfingen die Millionäre ihre Rubel durch ihre eigene harte Arbeit und für Dienste für den Sowjetstaat und das Volk. [214]

Wenn man diese Erklärung untersucht, findet man, daß bei einem durchschnittlichen Jahreseinkommen für Arbeiter und Angestellte von 4.000 Rubel im Jahr 1940 die Ansammlung von 1 Million Rubel für einen durchschnittlichen Arbeiter 250 Jahre dauern würde, vorausgesetzt, daß er dabei überhaupt nichts für sich verbraucht. Die Sowjetmillionäre bekamen allein in Zinsen 50.000 Rubel für jede Million, ein Vielfaches des Einkommens eines Arbeiters.

Jedoch der deutlichste Ausdruck der Unterscheidung der russischen Gesellschaft in Privilegierte und Parias ist das Renten- und Pensionssystem der Regierung. Wenn ein einfacher Soldat starb, der vor seiner Einberufung Arbeiter oder Angestellter war, so erhielt seine Familie eine Rente zwischen 52,5 Rubel und 240 Rubel im Monat. Wenn er kein Arbeiter oder Angestellter war, erhielt seine Familie 40 Rubel, 70 Rubel oder 90 Rubel monatlich, je nachdem, ob er ein, zwei oder drei Angehörige hatte, die arbeitsunfähig waren. Bewohner ländlicher Gebiete erhielten nur 80% dieser Sätze. Dagegen bekam die Familie eines gefallenen Oberst im Monat 1920 Rubel. [215] Angehörige eines Arbeiters, der durch einen Arbeitsunfall ums Leben kam, erhielten höchstens 200 Rubel monatlich (ausgenommen einige seltene Umstände, bei denen 300 Rubel gezahlt wurden) [216] Dagegen erhielten privilegierte Familien große Summen beim Tod des Familienoberhauptes. Als M.F. Wladimirski, ein Abgeordneter des Obersten Sowjet, starb, wurde seiner Witwe ein Pauschalbetrag von 50.000 Rubel sowie eine Lebensrente von 2.000 Rubel monatlich zugebilligt, seiner Schwester eine Lebensrente von 750 Rubel im Monat. [217] Als Generaloberst W.A. Juskewitsch starb, erhielt seine Witwe ebenfalls einen Pauschalbetrag von 50.000 Rubel und eine Lebensrente von 2.000 Rubel im Monat. [218] Die Presse war voll von ähnlichen Beispielen.

Verzeichnis Kapitel 1

Die Stufenleiter in der Erziehung

Ein Bestandteil der antagonistischen Verteilungsverhältnisse war die Stufenleiter in der Erziehung. Artikel 121 der Stalinschen Verfassung von 1936 erklärte:

Bürger der UdSSR haben ein Recht auf Bildung. Dieses Recht wird durch eine allgemeine Schulpflicht in der Grundschule sowie durch die Schulgeldfreiheit auch der höheren Bildungseinrichtungen gewährleistet.

Aber selbst wenn die Erziehung völlig kostenlos ist, gibt es doch keine wirkliche Gleichheit in bezug auf die Studienbedingungen für Kinder der Armen und der Reichen, da die einen so früh wie möglich zu arbeiten anfangen müssen und da viele Eltern nicht in der Lage sind, ihre Kinder während des Studiums zu unterstützen. Es ist deshalb nicht überraschend, daß der Anteil der Kinder in der UdSSR, die eine Erziehung genießen, in den höheren Jahrgängen abnimmt. Im Schuljahr 1939/40 betrug z.B. die Gesamtzahl aller Schüler und Studenten in allen Bildungseinrichtungen: [219]

Wäre die Gesamtzahl der Kinder der verschiedenen Jahrgänge des ganzen Landes bekannt, könnte man die Anteile der Kinder ausrechnen, die in den verschiedenen Jahrgängen die Schule besuchen. Aber auch auf der Basis der oben genannten Zahlen sind ohne diese Information die ungleichen Chancen des Schulbesuchs für Kinder verschiedenen Alters offensichtlich. Nimmt man an, daß alle Kinder im Alter von 7-11 Jahren die Schule besuchen, hat nur weniger als die Hälfte das Glück, länger als 4 Jahre in der Schule zu bleiben. Nur eines von 10 hat eine Schulausbildung von mehr als 7 Jahren, und weniger als eines von 20 beendet die 10jährige Schulzeit (gegenüber der Schulpflicht von 10 Jahren im kapitalistischen Großbritannien).

Sogar schon vor der Einführung von Studiengebühren an Universitäten, Technischen und anderen Hochschulen mußten viele Schüler, die erfolgreich die Universität und die Technischen Hochschulen erreicht hatten, aus finanziellen Gründen ihr Studium vor dem Examen abbrechen. Zwischen 1928 und 1938 belief sich die Gesamtzahl der Studenten, die an den Ingenieurschulen zur Ausbildung für die Industrie und das Transportwesen zugelassen waren, auf 609.200, während nur 242.300 ihren Abschluß erreichten. [220] Die Anzahl der Studierenden an Technischen Hochschulen betrug 1.062.000, von denen nur 362.700 ihr Studium abschlossen. [221] 1938 waren 42,3% aller Studenten an Hochschulen Kinder aus der Intelligenzschicht. [222] Seitdem wurden keine Statistiken über die soziale Zusammensetzung der Studentenschaft veröffentlicht, aber es besteht kein Zweifel, daß durch die Einführung der Studiengebühren im Jahr 1940 der Prozentsatz der Studenten „aus gutem Hause“ anwuchs. Artikel 146 der Stalinschen Verfassung sagt:

Die Verfassung der UdSSR kann nur durch den Beschluß des Obersten Sowjet der UdSSR verändert werden, wenn sich mindestens ²/₃ der abgegebenen Stimmen in jeder Kammer dafür aussprechen.

Dies hielt die Regierung jedoch nicht davon ab, Studien gebühren für die höheren Schulen und die Universität einzuführen, ohne auch nur den Obersten Sowjet zusammenzurufen, um den Artikel 121, der – wie oben aufgeführt – die Schulgeldfreiheit festlegt, zu verändern. Der Erlaß des Volkskommissariats, der am 2. Oktober 1940 herausgegeben wurde [223] , setzte eine Studiengebühr von 150-200 Rubel für jedes Schuljahr der oberen Klassen der höheren Schulen (8.-10. Klasse) und 300-500 Rubel jährlich für die Hochschulen fest. Die Höhe dieses Betrages kann erst richtig beim Vergleich mit den durchschnittlichen Löhnen und Gehältern dieser Zeit 335 Rubel monatlich – ermessen werden, wobei der Lohn vieler Arbeiter tatsächlich nur 150 Rubel im Monat betrug. Es ist einleuchtend, daß die Einführung von Studiengebühren eine wirksame Barriere gegen die höhere Schulbildung darstellte, besonders für Familien mit 3 oder 4 Kindern.

Um die Sache auf die Spitze zu treiben, besaß die Sowjetregierung noch den Zynismus zu erklären, die Einführung von Studiengebühren sei ein Anzeichen für den steigenden Wohlstand der Bevölkerung. Die Präambel dieses Erlasses besagte:

Indem er den höheren Stand des materiellen Wohlstandes der Arbeiter und die großen Ausgaben des Sowjetstaates für den Aufbau, die Instandhaltung und die Ausrüstung des konstant wachsenden Netzes von höheren Schulen und Universitäten der UdSSR in Betracht zieht, erkennt der Volkskommissariatsrat die Notwendigkeit, einen Teil der Ausgaben für Erziehung in höheren Schulen und Universitäten der UdSSR den Arbeitern aufzuerlegen und beschließt deshalb ...

Diese Art von Logik führt zu dem Schluß, daß man ein wirklich wohlhabendes Land daran erkennt, daß sogar der Besuch der Grundschule bezahlt werden muß!

Es muß den Studenten deutlich geworden sein, daß der Zwang, Studiengebühren zu zahlen, kein Anzeichen für Wohlstand war. Zwischen den Schuljahren 1940/41, als die Studiengebühren eingeführt wurden, und 1942/43 verließen etwa 20% der Schüler die Schulen der RSFSR, indem sie durch „das Aussieben in Verbindung mit der Einführung von Studiengebühren und die Veränderung in der Verfahrensweise, Stipendien zu gewähren“, [224] dazu gezwungen wurden.

Ein anderer Erlaß über die Staatlichen Arbeitsreserven der UdSSR, der am gleichen Tag, dem 2. Oktober 1940, beschlossen wurde, bestimmte die jährliche Rekrutierung von 800.000-1.000.000 Jungen zwischen 14 und 17 Jahren (in den Klassen 8-10) für eine Pflichtberufsausbildung. Die Anzahl der Kinder, die jedem Berufszweig zugeteilt wurden, wurde festgesetzt, und die Verantwortung für die Ausführung dieser Anweisung kam den Distrikts- und Stadtsowjets zu. [225] Kommissionen, die aus den Vorsitzenden der Stadt- und Distriktssowjets, einem Vertreter der Gewerkschaften und dem lokalen Sekretär der Komsomol bestanden, wurden gegründet, die jede Schule anwiesen, eine bestimmte Anzahl von Schülern bereitzustellen, die von den Lehrern ausgesucht wurden. Da die Schüler der 8. bis 10. Klassen davon ausgenommen waren, traf diese Regelung fast ausschließlich die Schüler aus armen Familien. Die Härte der Disziplinierung, die den Schülern in den Berufsschulen auferlegt wurde, zeigte sich deutlich darin, daß das Verlassen der Schule ohne Erlaubnis und andere Verletzungen der Disziplin mit Strafen bis zu einem Jahr Haft in einem Erziehungsheim geahndet wurden. [226] Um dieses System noch weiter auszubauen, beschloß das Präsidium des Obersten Sowjet am 19.6.1947, die Altersbegrenzung für die Arbeitsreserve anzuheben. In einer Anzahl von Industriezweigen stieg sie bis zum 19. Lebensjahr. [227]

Wenn man die beiden Erlasse vom 2.10.1940 vor Augen hat, erinnert man sich unwillkürlich des Rundschreibens von Delianow, dem Erziehungsminister von Zar Alexander III., im Jahr 1887:

Der Minister, nach Verbesserung der Qualität der Schüler bestrebt, entschied, daß „Kinder von Kutschern, Dienern, Köchen, Wäscherinnen, kleinen Ladenbesitzern und ähnlichen Personen nicht dazu ermutigt werden sollen, über den Stand emporzusteigen, dem sie angehören“.

Verzeichnis Kapitel 1

Rußland – ein Industriegigant

Die Anstrengungen und die Selbstaufopferung des Volkes ließen Rußland trotz bürokratischer Mißwirtschaft und Verschwendung zu einer großen Industriemacht emporsteigen. Sie stieg, ausgedrückt in Begriffen industrieller Produktion, vom vierten Rang in Europa und dem fünften in der Welt zum ersten in Europa und zweiten in der Welt. Es sprang aus seiner schläfrigen Rückständigkeit heraus und wurde ein modernes, mächtiges, industriell fortgeschrittenes Land. Der Bürokratie ist dabei ebenso viel Tribut zu zollen, wie Marx und Engels dies gegenüber der Bourgeoisie taten.

Erst sie hat bewiesen, was die Tätigkeit der Menschen zustande bringen kann. Sie hat ganz andere Wunderwerke vollbracht als ägyptische Pyramiden, römische Wasserleitungen und gotische Kathedralen Die Bourgeoisie reißt durch die rasche Verbesserung der Produktionsinstrumente, durch die unendlich erleichterten Kommunikationen alle, auch die barbarischsten Nationen, in die Zivilisation ... Sie hat enorme Städte geschaffen, sie hat die Zahl der städtischen Bevölkerung gegenüber der ländlichen in hohem Grade vermehrt und so einen bedeutenden Teil der Bevölkerung dem Idiotismus des Landlebens entrissen ... Die Bourgeoisie hat in ihrer kaum hundertjährigen Klassenherrschaft massenhaftere und kolossalere Produktionskräfte geschaffen als alle vergangenen Generationen zusammen. [228]

Der Preis für diese Errungenschaften war natürlich menschliches Leid in einem Ausmaß, das unvorstellbar ist. Vom sozialistischen Standpunkt ist nämlich das entscheidende Kriterium nicht das Wachstum der Produktion an sich, sondern die sozialen Verhältnisse, die diese ungeheure Entwicklung der Produktivkräfte begleiten. Wird sie von einer Verbesserung der wirtschaftlichen Stellung der Arbeiter, durch ein Anwachsen ihrer wirtschaftlichen Macht, durch die Stärkung der Demokratie, ein Zurückgehen der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten, dem Nachlassen des staatlichen Zwangs begleitet oder nicht? Ist die industrielle Entwicklung geplant, und wenn, dann durch wen und in wessen Interesse? Das sind die grundlegenden sozialistischen Kriterien für die wirtschaftliche Entwicklung.

Marx sah voraus, daß die Entwicklung der Produktivkräfte unter dem Kapitalismus die Menschheit in eine Krise treiben würde, aus der es nur zwei Auswege geben könnte: der eine, die sozialistische Reorganisation der Gesellschaft, der andere, ein Rückfall in die Barbarei. Die Drohung der Barbarei nimmt vor unseren Augen die Form an, daß die Produktivkräfte der Menschheit, der Industrie und der Wissenschaft vor den Karren des Krieges und der Zerstörung gespannt werden. Der Stellenwert von Magnitogorsk und Oak Ridge wird in der Geschichte der Menschheit nicht durch die ungeheuren materiellen Leistungen bestimmt werden, sondern durch die gesellschaftlichen und politischen Beziehungen, die ihnen zugrunde liegen.

Nächstes Kapitel:
Staat und Partei im stalinistischen Rußland

Verzeichnis Kapitel 1

Anmerkungen

170. Lenin, Werke, Bd.24, S.5.

171. K. Marx: Kritik des Gothaer Programms, zit. nach Lenin, Werke, Bd.25, S.479.

172. Lenin, Werke, a.a.O, S.486.

173. Ebda., S.488.

174. Ebda., S.488.

175. Ebda., S.440.

176. Lenin, Werke, Bd.27, S.144.

177. Lenin, Werke, Bd.29, S.166.

178. Lenin, Werke, Bd.33, S.68

179. A.U.C.P. in Resol., vierte Auflage, Bd.1, S.337.

180. Ebda., S.444.

181. Protokolle des 10. Kongreß der KPR (b) in Moskau, März 1921, Russisch, Moskau 1933, S.317.

182. S.G. Strumilin: Löhne und Arbeitsproduktivität in der Russischen Industrie von 1913 bis 1923, Russisch, Moskau 1923, S.35.

183. M.N. Prokovski (Hrsg.): 1905, Russisch, Moskau-Leningrad 1925, Bd.1, S.439.

184. Arbeit in der UdSSR. Statistisch-wirtschaftlicher Bericht, Oktober 1922-März 1924, Russisch, Moskau 1924, S.158.

185. S.Zagorsky: Wages and Regulations of Conditions of Labour in the U.S.S.R., Genf 1930, S.176-178.

186. L. Lawton: Economic History of Soviet Russia, London 1932, Bd.II, S.359-361.

187. Zit. nach Z.M. Chernilovsky (Hrsg.): Staats- und Rechtsgeschichte, Russisch, Moskau 1949, S.29.

188. Zit. nach D.I. Chernomordik: Die Wirtschaftspolitik der UdSSR, Russisch, Moskau-Leningrad 1936, S.240.

189. Diese Verordnung wurde unter so großer Geheimhaltung abgeschafft, daß der Zeitpunkt nicht genau bekannt ist. Es wurde jedoch aus Nachrichten in der russischen Presse deutlich, daß sie 1934 nicht mehr bestand.

190. Arbeitsgesetzbuch 1922, Russisch, Moskau 1922, Art.57, S.9-10.

191. Ebda., aufgehoben am 17. März 1934 (Ges. Gesetze der UdSSR, 1934, No.15, Art.109).

192. Es ist interessant festzustellen, daß in einem sowjetischen Buch über Wirtschaftsstatistik die Statistiken aus den USA für ihre Gepflogenheit kritisiert werden, Lohn- und Einkommensquoten der Gehälter von Betriebsdirektoren einzubeziehen, um dadurch das Durchschnittseinkommen in die Hölle zu treiben. (Handbuch über sozialwirtschaftliche Statistiken, Russisch, Moskau 1948, S.12.) Was dem einen recht ist, ist dem anderen noch lange nicht billig.

193. Ges. Gesetze der UdSSR, 1937, No.71, Art.340.

194. L.A. Bronstein und B. N. Budrin: Planung und Rechnungswesen im Motorisierten Transport, Russisch, Moskau 1948, S.150.

195. Ges. Gesetze, 1936, No.20, Art.169.

196. G. Poliak: Über den Fonds des Direktors im Industrieunternehmen, Planovoe Khoziaistvo, 1938, No.4.

197. Sozialistischer Aufbau 1933-1938, a.a.O., S.138.

198. L. Vilenski: Financial Questions of Industry, Plonovoe Khoziaistvo, 1938, No.10.

199. Zit. nach M. Yvon: L’U.R.S.S. telle qu’elle est, Paris 1938, S.111.

200. Prawda, 27. Juni 1937.

201. Sozialistischer Aufbau, 1936, S.513.

202. Erste Sitzung des Obersten Sowjet der UdSSR, Stenografischer Bericht, Russisch, Moskau 1948, S.124, 205.

203. Iswestija, 18. 1. 1938.

204. New York Times, 23. August 1943.

205. Prawda, 21. 12. 1939.

206. Iswestija, 6. April 1940.

207. A. Werth: The Year of Stalingrad, London 1946, S.126.

208. Ebda., S.104.

209. Ebda.

210. Vgl. S.44-45.

211. Jasny: The Soviet Price System, a.a.O., S.44-45.

212. Ges. Gesetze der R.S.F.S.R. 1918, No.34, Art.456.

213. Ges. Gesetze der UdSSR, 1929 No.8, Art.78.

214. R. Bishop: Soviet Millionaires, London 1945, S.3.

215. I.I. Evtikhiev und V.A. Vlassov: Verwaltungsrecht der UdSSR, Russisch, Moskau 1946, S.164, 418.

216. Ebda., S.408.

217. Prawda, 4. April 1951.

218. Prawda, 17. März 1949.

219. Große Sowjetische Enzyklopädie, Russisch, Band UdSSR, Abschnitte 1225, 1228 und 1233.

220. Der Kulturelle Aufbau der UdSSR, Russisch, Moskau 1940, S.11-12.

221. Ebda.

222. Ebda., S.114.

223. Ges. Beschlüsse der UdSSR, 1940, No.27, Art.637.

224. Die Volkserziehung in der R.S.F.S.R. 1943, Russisch, 1944, S.42.

225. Direktiven der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (b) und Beschlüsse der Sowjetregierung über das Erziehungswesen. Sammlung von Dokumenten 1917-1947, Russisch, Moskau-Leningrad 1947, Bd.II, S.109-111.

226. Erlaß vom 28.12.1940, Oberster Sowjet der UdSSR, Mitteilungsblatt, Russisch, 1941, No.1.

227. Ebda. 1947, No.21.

228. Marx und Engels: Manifest der Kommunistischen Partei, Berlin 1969, S.46, 47 und 48.

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Zuletzt aktualisiert am 21.1.2004